Stärker über Erfolge sprechen

 

 

 

Wohnungsnot, zu hohe Mieten, Pflegenotstand, Digitalisierung, Fachkräftemangel und vieles mehr: Viele Bürger empfinden, dass wir uns nicht mit diesen Problemen ihres tagtäglichen Lebens, sondern nur mit Detailfragen oder im schlimmsten Fall zu sehr mit uns selbst und internen Auseinandersetzungen beschäftigen. Aber: Der Koalitionsvertrag hat gute Konzepte für die  Zukunft an deren Umsetzung wir konstant arbeiten.

 

Am 1. Juli sind die Renten in Deutschland um gut 3% gestiegen. Diese Erhöhung liegt über der Inflation und ist damit ein echter Zugewinn für unsere Rentner. Ein Ergebnis guter wirtschaftlicher Entwicklung.

 

Das Baukindergeld kommt: Für den Ersterwerb von Neubau und Bestand im Zeitraum ab 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 wird Familien ein Baukindergeld in Höhe von 1.200 Euro je Kind und Jahr über einen Zeitraum von 10 Jahren gewährt. Das Baukindergeld wird flächendeckend bis zu einer Einkommensgrenze von 75.000 zu versteuerndem Einkommen pro Jahr zuzüglich 15.000 Euro pro Kind gewährt. Zudem steigt das Kindergeld an.

 

Es ist legitim sich für das Entwickeln von Maßnahmen und Reformen Zeit zu nehmen. Diese aber im Anschluss gut und vor allem verständlich zu kommunizieren, liegt in unserer eigenen Verantwortung.

 

Eine Regierung kann nur überzeugen, wenn ihre Arbeit spürbar im Alltag der Menschen ankommt.

 

csa@csu-bayern.de

 

Der Finanzplan der Ressorts

 

 

Neben dem Sozialbereich werden künftig auch weitere Ressorts von der guten wirtschaftlichen Lage in Deutschland und den steuerlichen Mehreinnahmen profitieren:

 

Die Verkehrsinvestitionen werden 2018 noch einmal um 1,4 Mrd. Euro gegenüber 2017 auf 14,2 Mrd. Euro erhöht. 

 

Dem Bundesbildungs- und Forschungsministerium stehen 2018 mit insgesamt 17,6 Mrd. Euro noch einmal rund 340 Mio. Euro mehr als im letzten Finanzplan zur Verfügung.

 

Der Haushalt des Bundesinnenministeriums wird 2018 um rund 11,5 Prozent gegenüber dem bisherigen Finanzplan auf mehr als 9,2 Mrd. Euro aufgestockt. Die zusätzlichen Mittel dienen unmittelbar der Erhöhung der inneren Sicherheit.

 

Der Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) steigt von 6,4 Mrd. Euro im Jahr 2014 auf nunmehr 8,7 Mrd. Euro im Jahr 2018. Das ist ein Zuwachs um 35 Prozent in vier Jahren. 

 

Der Verteidigungshaushalt wird 2018 um 1,6 Mrd. Euro gegenüber dem bisherigen Finanzplan auf rund 38,5 Mrd. Euro angehoben. Damit wird die Trendwende bei Personal und Beschaffung der Bundeswehr fortgeführt.

 

Die Integration der Flüchtlinge in Deutschland und die Fluchtursachenbekämpfung in den Herkunfts-ländern (6,6 Mrd. Euro) hat weiterhin einen hohen Stellenwert. Die Kommunen und Länder erhalten zu ihrer Entlastung rund 6,8 Mrd Euro durch den Bund.

 

csa@csu-bayern.de

Dem Antisemitismus entgegentreten

 

Berlin, Prenzlauer Berg:

Ein Mann wird auf brutalste Art und Weise zusammengeschlagen. Der Grund? Er trägt eine Kippa. Keine Szene aus den 1930er Jahren, sondern ein Vorfall, der sich erst vor einigen Wochen ereignet hat. Der große Aufschrei und die berechtige Empörung über den antisemitischen Angriff in Berlin und die breite Debatte nach der ECHO-Preisverleihung zeigen, dass unsere Gesellschaft mehr denn je entschlossen ist und sein muss, den Antisemitismus überall und konsequent zu bekämpfen. Wir sind Freunde Israels und haben aufgrund unserer Vergangenheit eine besondere Verantwortung, jüdisches Leben zu schützen. Besonders das unserer jüdischen Mitbürger in Deutschland. Religionsfreiheit ist ein höchst persönliches Recht. Im Grundgesetz heißt es daher im Art. 4 "Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet."  Dazu gehört es auch, dass ein jüdischer Mann die Kippa tragen kann ohne angefeindet oder tätlich angegriffen zu werden. Eine klare Haltung sowie politische Bildung und Aufklärung sind Schlüssel gegen den Antisemitismus. Wir möchten nicht, dass Konflikte im Nahen Osten auf diese Weise stellvertretend in Deutschland ausgetragen werden. Wir sind stolz auf unsere Werte und treten entschlossen denen entgegen, die diese zu bekämpfen versuchen.

 

csa@csu-bayern.de

 

Das Bundeskabinett

Das neue Kabinett unter Bundeskanzlerin Merkel steht und ist sowohl jünger als auch weiblicher: Mit Dr. Ursula von der Leyen (Bundesministerin der Verteidigung), Julia Klöckner (Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft), Anja Karliczek (Bundesministerin für Bildung und Forschung), Dorothee Bär (Staatsministerin für Digitalisierung) und der Kanzlerin stellt sich allein die Union zur Hälfte weiblich auf. Viele Bürgerinnen und Bürger hatten sich neue Gesichter und eine Verjüngung gewünscht, die durch gutes Personal auch erzielt werden konnte. Dennoch gilt: Es geht um den Mix von jung und erfahren, Frauen und Männern. Es geht uns um Kompetenz und gute Ideen.

Wir freuen uns, dass wir ein starkes Team haben, die beides mitbringen. Für unsere CSU wird Horst Seehofer das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat führen. Er ist CSA´ler durch und durch und ein großartiger Zuwachs in Berlin. Andreas Scheuer und Gerd Müller werden das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung leiten. Dorothee Bär ist Staatsministerin im Bundeskanzleramt und dort für Digitalisierung zuständig: Ein Thema, dass beinahe jeden politischen Bereich tangiert und auf welches in den kommenden Jahren Antworten gefunden werden wollen.  Auch in der Arbeitnehmergruppe haben wir über einen Gesprächskreis zum Thema Digitalisierung gesprochen. Ich werde euch weiterhin berichten!

 

csa@csu-bayern.de

Newsletter März 2018

 

Sehr geehrte Damen und Herren, 


in der neuesten Ausgabe unseres Newsletters „Bayern sozial:

Themen & Trends“ informieren wir Sie über aktuelle Themen aus der Bayerischen Sozial-, Familien- und Arbeitsmarktpolitik wie die Aushändigung der Bundesverdienstorden und der Sozialmedaille, den Bayerischen Tag der Ausbildung und das Gesamtkonzept CURA.

 

csu@csa-bayern.de

 

 

 

Der neue Vorstand der Arbeitnehmergruppe

 

 

 

Die Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der konstituierenden Sitzung am Dienstag, den 20. Februar ihren neuen Vorstand bestimmt: Uwe Schummer aus Willich/Nordrhein-Westfalen ist unser neuer Vorsitzender. Zum ersten Stellvertreter wurde erneut unser Freund Paul Lehrieder aus dem Landkreis Würzburg gewählt.

 

Uwe Schummer tritt die Nachfolge unseres geschätzten Peter Weiß an, der nun den Vorsitz der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales übernommen und die Arbeitnehmergruppe zwei Wahlperioden lang geführt hat. Mit seinem Vorsitz sind u.a. die Umsetzung einer ganzen Reihe von allgemeinverbindlichen Branchenmindestlöhnen bis hin schließlich zur Entwicklung eines Konzeptes für einen tariflichen allgemeinen Mindestlohnen verbunden, das Realität geworden ist und sich als funktionsfähig erwiesen hat. Auch war er Impulsgeber für spürbare Verbesserungen bei der Betriebsrente gerade für Bezieher kleiner Einkommen.      Herzlichen Dank für deine Arbeit, Peter!

Uwe Schummer forderte in seiner Antrittsrede dazu auf, die Sozialpolitik nicht dem Koalitionspartner zu überlassen und das eigenständige sozialpolitische Profil der Union weiterzuentwickeln und herauszustellen: „Eine starke Wirtschaft und ein handlungsfähiger Sozialstaat sind zwei Seiten ein und derselben Medaille. Wir wollen ihre Rahmenbedingungen weiter stärken und diese vor dem Hintergrund eines rasanten Wandels in der Arbeitswelt weiterentwickeln. Verbindlicher Kompass für alle in der Union ist dabei das christliche Menschenbild.“       Viel Erfolg und Gottes Segen

 

csu@csa-bayern.de

Pressemitteilung:

Koalitionsvereinbarung im Bund besser als die jetzige Diskussion

 

 

Die Pressemitteilung finden Sie hier:

csu@csa-bayern.de

 

 

Ein neuer Aufbruch für Europa

Eine neue Dynamik für Deutschland

 

Ein neuer Zusammenhalt für unser Land

 

 

 

 

 

 

 

Der Arbeitstitel des Koalitionsvertrages muss gleichzeitig an Auftrag an uns sein, diesen in die Tat umzusetzen. Klar ist:

Es muss angepackt werden und in den nächsten Jahren durch politische Reformen spürbare Verbesserungen für die Menschen erarbeitet werden. Die Union hat bei der letzten Wahl Verluste verzeichnen müssen, trotzdem haben uns die Menschen

 

einen klaren Regierungsauftrag erteilt. Dieser Verantwortung haben wir uns immer gestellt:

 

Die CSU und CDU sind die einzigen Parteien, die immer gesprächsbereit waren, die von Beginn an am Verhandlungstisch saßen und dort auch sitzen geblieben sind.  Wir konnten unser christlich-soziales Profil und unsere Forderungen in den Koalitionsverhandlungen einbringen und durchsetzen: Förderung und Entlastung von Familien, die Abschaffung des Soli, ein sicheres und stabiles Europa, ein Sofortprogramm im Bereich der Pflege, mehr Geld für Bildung und die Stärkung des Wohnungsbaus, eine vernünftige und trotzdem humane Regelung der Zuwanderung, um nur einige zu nennen.

 

Mit drei Ministerien gestaltet die CSU weiterhin aktiv mit:

 

Unser Ministerpräsident, Parteivorsitzender und CSA-Freund Horst Seehofer wird das Bundesministerium des Innern mit den neuen Bereichen Bau und Heimat als Minister führen. Ferner wird die CSU weiterhin das Bundesministerium für Verkehr, das um den wichtigen und zukunftsweisenden Bereich Digitales erweitert werden wird, sowie das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

 

csu@csa-bayern.de

 

 

 

Der lange Weg zur Neuauflage

 

  

Die meisten Bürgerinnen und Bürger unseres Landes stehen einer Neuauflage der Großen Koalition zumeist gespalten gegenüber: Zwar empfinden die meisten den Zusammenschluss von Union und SPD als stabil und als diejenige Koalition, die am vertrauenswürdigsten sei. Auf der anderen Seite hört man vermehrt ein klares Nein zum „Weiter so“.

 

Stabil aber nicht zukunftsweisend? Die Koalition aus CDU, CSU und SPD wird von vielen qua ihrer Stärke als „Abnickverein“ empfunden- der politische Streit bleibt –mindestens empfunden– zu oft aus. Warum ich trotzdem hinter einer Großen Koalition stehe:

1. Die Reformen, die im Bereich Sozial-, Gesundheits-, Pflege-, Arbeits- oder auch Familienpolitik umgesetzt werden müssen, sind zu wichtig für unsere Gesellschaft als dass wir sie verschieben könnten. Die Große Koalition ist Garant für Ergebnisse.

2. Wir haben eine komplett neue Oppositionsstruktur:

Mit der AfD und FDP rechts der Union und einer erstärkten Grünen und Linkspartei im linken Spektrum gilt es, eine stabile demokratische Regierung zu bilden.

3. Der SPD wird dennoch und gerade jetzt an der Sicherung ihres sozialen Profils gelegen sein:

Dass der politische Streit ausbleibt, können sich nun weder wir als Union, noch die SPD mit ihren nun unter 20% Zustimmung leisten.

 

Wir brauchen den politischen Diskurs in Stabilität.

 

csu@csa-bayern.de

 

 


Zeit der Besinnlichkeit
Man sagt den Politikerinnen und Politikern in Berlin oft nach, in einer Blase zu leben und ab und anden Blick für das Wesentliche zu verlieren. Ich würde hier weniger von einem „Berliner-Phänomen“, sondern von einem Phänomen unserer schnelllebigen Zeit sprechen. Durch unseren Alltag mit konstanten Verpflichtungen, Terminen undAufgaben kommt die Zeit für Besinnlichkeit allzuoft zu kurz. Es liegt daher an uns selbst, die anstehende Zeit zu nutzen und den Blick wieder auf das Wesentliche zu fokussieren. Wenn wir allein das letzte halbe Jahr betrachtenhaben wir einiges geschafft: Einen anstrengenden Bundestagswahlkampf, in welchem wir für jede Stimme kämpfen mussten und gekämpft haben. Es war spürbar, dass sich die Bürgerinnen und Bürger aktuell mehr denn je nach konkreten Antworten, Lösungsvorschlägen und Perspektiven für die Zukunft sehnen. Allzu oft haben die Parteien am linken und nun auch wieder rechten Rand den Menschen das Gefühl gegeben, ihnen diese scheinbaren Antworten in Form von unrealistischen oder gar falschen Versprechungen geben zu können. Wir haben auch als Union erkennen müssen, dass dem nur eine Option entgegensteht: Weiterhin auf Basis unserer christlich-sozialen und christlich-demokratischen Werte gute Arbeit im Sinne der Menschen leisten. Einfache Antworten auf komplexe Probleme können vielleicht kurzfristige Stimmenfänger sein, aber nicht langfristigüberzeugen. Es gilt, die politischen Probleme anzusprechen und ansprechen zu dürfen, aber diese stets auf Grundlage unserer Werte und mit besten Wissen und Gewissen zu lösen.
Dafür sind wir Volkspartei .

 

 

Brief aus der Arbeitnehmergruppe

November 2017

 

Der Anfang und das Ende von Jamaika

 

 

 

Wenn vier Parteien wochenlang intensiv Regierungsverantwortung für die nächsten vier Jahre ausloten, ist das immer mit Abstrichen verbunden. Politik lebt von harten Auseinandersetzungen, an dessen Ende aber ein tragfähiger Kompromiss  stehen muss. Alles andere bedeutet Stillstand. Die Entscheidung der FDP bedauere ich sehr. Es lässt sich nicht leugnen, dass es inhaltlich große Differenzen gab und gibt. Gerade deshalb ist es wichtig, nun im Dialog zu bleiben:

Wir wollen eine regierungsfähige Koalition mit einem zukunftsweisenden und klugen Koalitionsvertrag.

In der Pflicht steht auch die SPD. Die Sozialdemokraten sollten zur Kenntnis nehmen, dass es in einem wohlhabenden Land mit Zukunft wie Deutschland keine Strafe ist zu regieren. Zumal die SPD ohnehin aktuell noch geschäftsführend mit regiert.

 

In Ruhe müssen jetzt alle Möglichkeiten einer Regierungsbildung ausgelotet werden. Das ist unsere verfassungsgemäße Pflicht. Der Blick geht also nach vorne. Dennoch meine ich, dass das Ringen um die richtige Inhalte jetzt nicht nur wichtiger denn je, sondern Zeichen eines gesunden demokratischen Prozesses ist.

Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält., so Bundespräsident  Steinmeier nach dem Scheitern von Jamaika.

Vor den machtpolitischen Erwägungen der Parteien oder Selbstinszenierung einiger politischer Persönlichkeiten müssen nun die Stabilität des Landes und das Wohl der Bürger stellen.

 

csu@csa-bayern.de

Brief aus der Arbeitnehmergruppe

Oktober 2017

 

 

 

 

 

 

Staffelübergabe

 

Danke für vier tolle Jahre

 

 

 

 

 

 

 

 Auch wenn es viel über den Beginn der Koalitionsverhandlungen zu berichten gäbe, möchte ich meinem Nachfolger nicht vorgreifen

und überlasse es meinem Freund Volker Ullrich,Euch in den nächsten Ausgaben dieses Newsletters über den Gang der Gespräche zu

informieren.

Ich möchte mich an dieser Stelle bei den vielen Menschen bedanken, die meine Arbeit in den letzten vier Jahren begleitet

und unterstützt haben.  Das sind in erster Linie meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in meinen Büros, ohne die ein Bundestagsabgeordneter heute überhaupt nicht mehr arbeitsfähig wäre.

In der CSA gilt mein Dank vor allem unserem Landesvorsitzenden Joachim Unterländer MdL,  mit dem ich immer eng und vertrauensvoll

zusammengearbeitet habe. Ebenso möchte ich unserer Landesgeschäftsführerin Karin Eiden für die hervorragende Zusammenarbeit danken.

Ein herzliches Vergelt’s Gott geht aber auch an die vielen Aktiven in den Bezirks-, Kreis- und Ortsverbänden, die in den letzten Jahren und

speziell vor der Wahl Großartiges geleistet haben! Sozialpolitik ist immer ein Feld für Überzeugungstäter. Auch wenn wir zum Weg

nicht immer die gleiche Meinung hatten, so hat uns immer das Ziel geeint, dass es den Menschen, und ganz besonders den sozial schwächeren Menschen in unserem Land besser gehen soll.

 

Für die Fairness und den respektvollen Umgang miteinander danke ich Euch. Es liegen in den

nächsten Jahren große Herausforderungen in der Sozialpolitik vor uns.

 

Packen wir’s an!

 

Den gesamten Brief aus der Unternehmergruppe finden Sie unter dem unten stehenden Link:

csa@csu-bayern.de

 

Brief aus der Arbeitnehmergruppe

August 2017

 

 

 

Voller Einsatz! Sieg ist kein Selbstläufer!

 

Beide Stimmen für die CSU!

 

 

 

 

In drei Wochen ist Bundestagswahl. Noch mehr als bei jeder früheren Wahl wird es für die CSU auf ein gutes Zweitstimmenergebnis ankommen.

 

 

 

 

Gute Umfragewerte verführen bisweilen zu Leichtsinn. Bei der letzten Bundestagswahl konnte die Union ein historisch gutes Wahlergebnis einfahren.

 

 

Dazu hat auch die CSU ganz wesentlich beigetragen. Wäre die CSU-Landesgruppe eine eigene Fraktion, so wäre sie in dieser Legislaturperiode die drittstärkste Fraktion im Bundestag gewesen!

 

 

Aus dieser guten Ausgangsposition heraus ist es leicht zu vergessen, dass die Union sowohl 2005 als auch 2009 hinter den Umfragen zurückgeblie-ben ist. Besonders bitter war das Jahr 2005, in dem die letzten Umfragen für die Union 41-43 Prozent vorhergesagt hatten. Das amtliche Wahlergebnis lag dann bekanntlich bei 35,2 Prozent, gerade noch ein Prozent vor der SPD.

 

 

Bei der Bundestagswahl 2017 kommt das neue Wahlrecht dazu: Überhangmandate müssen nun ausgeglichen werden. Diese Neuregelung begüns-tigt vor allem kleinere Parteien, deren Kandidaten kein Direktmandat erringen. Es sorgt aber dafür, dass bei Parteien, die mit überzeugenden Kandi-daten viele Direktmandate gewinnen, nur wenige Listenmandate verbleiben. Das trifft uns als CSU besonders, weil wir 2013 alle Wahlkreise in Bayern gewonnen haben.

 

 

Bundestagswahl 2017

 

 

Beide Stimmen für die CSU!

 

Es ist klar: Wer seine Zweitstimme anderen Par-teien gibt, schwächt damit die CSU.

Es liegt an uns im Endspurt vollen Einsatz zu zeigen, denn eine starke CSU ist kein Selbstläufer!

 

Den gesamten Brief aus der Unternehmergruppe finden Sie unter dem unten stehenden Link:

csa@csu-bayern.de

 

 

Brief aus der Arbeitnehmergruppe

Juli 2017

 

 

 

Mehr für unsere Familien tun!

 

 

 

Im Bayernplan gibt die CSU die Familiengarantie ab. Familien werden noch bessere Unterstützung bekommen – ohne Wenn und Aber!

 

 

Im ersten Schritt wollen wir das Kindergeld um 300 Euro pro Kind und Jahr erhöhen. Das ist ein starkes Signal für die Familie!

 

Dabei wollen wir aber nicht stehenbleiben. In einem weiteren Schritt werden wir den Kinderfrei-betrag für jedes Kind stufenweise auf den vollen Erwachsenenfreibetrag (8.820 Euro) anheben und das Familiensplitting einführen.

 

Wie beim Ehegattensplitting wird dabei das Familieneinkommen zusammengerechnet und gleich-mäßig auf alle Familienmitglieder verteilt. Da Kin-der oft kein eigenes Einkommen haben, bedeutet das eine doppelte Entlastung für Familien: Bis zum Freibetrag wird keine Einkommensteuer fällig. Durch die Verteilung des Einkommens auf die Familienmitglieder sinkt aber auch der Steuersatz für das Familieneinkommen deutlich ab. Speziell al-leinerziehende Mütter und Väter werden von dieser Regelung besonders profitieren.

 

Damit Kinder gute Wohnbedingungen vorfinden, schreiben wir das Baukindergeld für junge Familien fest. Pro Kind soll der Staat die eigene Familienwohnung in den ersten 10 Jahren mit 1.200 Euro pro Jahr fördern. Eine Familie mit zwei Kindern erhält dadurch bis zu 24.000 Euro Zuschuss für die eigenen vier Wände!

 

Der letzte Baustein unserer Familiengarantie ist die Vollendung der Mütterrente. Wir wollen Mütter von vor 1992 geborenen Kindern mit Müttern jüngerer Kinder gleichstellen. Deshalb werden wir auch weiterhin den dritten Rentenpunkt fordern!

 

Den gesamten Brief aus der Unternehmergruppe finden Sie unter dem unten stehenden Link:

csa@csu-bayern.de

 

 

Brief aus der Arbeitnehmergruppe

Mai 2017

 

Neue Impulse für die Rente

 

 

 

Rentenpaket (I): Die Betriebsrenten fördern!

 

 

 

Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz hat der Deutsche Bundestag in der vergangenen Woche die zweite Säule der Altersvorsorge weiterentwickelt. Neue Instrumente gibt es speziell für die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen.

 

 

Neu ist insbesondere der Geringverdiener Zuschuss. Bis zu einem monatlichen Einkommen von 2.200 Euro fördert der Staat betriebliche Alters-vorsorge mit maximal 144 Euro. Damit ermöglichen wir für viele Arbeitnehmer erstmals überhaupt den Zugang zur betrieblichen Altersvorsorge.

 

Gleiches gilt für die neuen Freibeträge in der Grundsicherung im Alter: Wer betrieblich oder privat für das Alter vorgesorgt hat, wird ab sofort bei der Grundsicherung bessergestellt. Anders als bis-her wird künftig die Betriebsrente bis zu einem Freibetrag von maximal 204,50 Euro pro Monat nicht mehr auf die Grundsicherung angerechnet. Damit wird das von der CSA geforderte Abstands-gebot zwischen Grundsicherung und erworbener Rente für diese Fälle bereits Realität.

 

Eine weitere wichtige Neuerung sind neue Möglichkeiten, in Tarifverträgen Vereinbarungen zur betrieblichen Altersvorsorge zu treffen. Bisher mussten feste Rentenbeträge garantiert werden. Durch die Niedrigzinsphase haben deshalb gerade kleinere Betriebe ganz auf Angebote zur betrieblichen Altersvorsorge verzichtet. Künftig können die Tarifpartner Vereinbarungen über Beiträge der Arbeitgeber treffen, ohne dass Arbeitgeber für eine konkrete Rendite haften müssen. Für die Sicherung der Einlagen haften künftig die Pensionsfonds, -kassen oder Direktversicherungen.

 

Den gesamten Brief aus der Unternehmergruppe finden Sie unter dem unten stehenden Link:

csa@csu-bayern.de

 

„Demokratie lebt von einer breiten Wahlbeteiligung.“


MdB Reiner Meier ruft zur Teilnahme an der Sozialwahl auf:

 

Noch bis zum 31. Mai sind mehr als 51 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die Selbstverwaltung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Deutschen Rentenversicherung Saarland sowie bei den Ersatzkassen BARMER, TK, DAK-Gesundheit, KKH und hkk zu wählen. MdB Reiner Meier fordert die Wahlberechtigten auf, von ihrem Stimmrecht rege Gebrauch zu machen.

„Demokratie lebt von einer breiten Wahlbeteiligung. Gerade bei der sozialen Sicherung ist es wichtig, dass die Wahlberechtigten ihre Stimme erheben und ihre Interessen vertreten“, so Reiner Meier am Freitag.

Der Bundestagsabgeordnete verwies auf die niedrige Wahlbeteiligung von nur 31 Prozent bei der letzten Sozialwahl vor sechs Jahren. „Da müssen wir besser werden. Aus etlichen Bürgerschreiben weiß ich, dass es kaum etwas die Menschen mehr bewegt als soziale Fragen.“ Dass die Versicherten in demokratischen Wahlen Einfluss auf Entscheidungen ihrer Sozialversicherungen nehmen könnten, sei in dieser Form weltweit einzigartig. „Der Wert ihres Wahlrechts ist vielen offenbar nicht bewusst.“

Für Reiner Meier sind die Sozialwahlen ein Garant für eine bürgernahe Sozialversicherung. „Versicherte vertreten die Interessen anderer Versicherten. Nicht eine Bürokratie, sondern die Bürger selbst stellen in den Gremien die entscheidenden Weichen.“ Als Berichterstatter für die Selbstverwaltung im Gesundheitsausschuss appelliert Reiner Meier an die Wahlberechtigten: „Gehen Sie wählen! Gestalten Sie die Zukunft mit!“

 

 

Mai-Empfang der CSA 2017 in Amberg

Am 1. Mai fand in Amberg der traditionelle Mai-Empfang der CSA statt, der in diesem Jahr mit den Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der CSA verbunden wurde. Das Interesse an der Veranstaltung war insbesondere aufgrund der Teilnahme des CSU-Vorsitzenden, Ministerpräsident Horst Seehofer MdL, außergewöhnlich groß. Neben zahlreichen CSA-Vertretern befanden sich auch prominente Persönlichkeiten unter den Gästen.

 

Nach einem feierlichen Gottesdienst in der Basilika St. Martin wurden die Gäste von dem CSA-Landesvorsitzenden, Joachim Unterländer MdL, im Amberger Kongress Centrum (ACC) begrüßt. In seiner Rede hob er die Bedeutung der CSA innerhalb der CSU hervor und verwies auf die großen Herausforderungen christlich-sozialer Arbeitnehmerpolitik im Zeichen von Digitalisierung und Arbeit 4.0. Anschließend gratulierte der Oberbürgermeister der Stadt Amberg, Michael Cerny, der CSA zu ihrem 70-jährigen Bestehen, für die anschließend der gastgebende Bezirksvorsitzenden der CSA Oberpfalz, Reiner Meier MdB, sprach.

 

Den gesamten Artikel und Bilder zur Veranstaltung finden Sie hier:

Mai-Empfang der CSA 2017 in Amberg

Brief aus der Arbeitnehmergruppe

April 2017

 

 

 

Zwei Geburtstage und viele Erfolge!

 

 

Alles Gute zum Geburtstag, CSA!

 

 

Auf dem traditionellen Maiempfang in Amberg feierte die CSA heuer auch ihr           70-jähriges Bestehen. Dem Ehrengast, Ministerpräsident und Parteivorsitzenden Horst Seehofer, bereitete die CSA in der vollen Messehalle einen warmen und freundlichen Empfang.

 

 

 

Wenn die Arbeitnehmer-Union ihren 70. Geburtstag feiert, darf einer nicht fehlen: Der ehemalige CSA-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Horst Seehofer! Für den Bezirksverband Oberpfalz als Ausrichter des Maiemfpangs und des Jubiläums war es deshalb eine große Ehre den hohen Besuch in Amberg herzlich willkommen zu heißen!

In seine Rede ging der Ministerpräsident auf die besondere Bedeutung der CSA als zweiten Lungenflügel der CSU ein.

Nur wenn beide Flügel, wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit kräftig und gesund sind, kann man gut atmen!

 

Auch weiterhin soll die christliche Soziallehre der Kompass für die Politik der CSU bleiben. Deshalb wird im Bundestagswahlkampf die Familienpolitik im Mittelpunkt stehen. Ebenso wichtig sei aber auch gute Bildung und das gelte für das Gymnasium genauso wie für die praktische handwerkliche Ausbildung gleichermaßen, so der Ministerpräsident.

Bayern gehe es wirtschaftlich so gut wie nie zuvor. Das sei ebenso ein Verdienst der CSU wie der CSA.

Insofern müsse man nun nicht mehr von Bayern als der Vorstufe zum Paradies sprechen.

Bayern sei nun das Paradies.

 

Den gesamten Brief aus der Unternehmergruppe finden Sie unter dem unten stehenden Link:

csa@csu-bayern.de

 

 

 

 

In diesem Jahr finden wieder die Wahlen zur Selbstverwaltung bei den Sozialversicherungsträgern statt. Die Selbstverwaltung kann im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Rentnerinnen und Rentner nur funktionieren, wenn Versicherte sowie Rentnerinnen und Rentner in den Entscheidungsgremien vertreten sind. Dabei ist die Unterstützung CSA nahestehender Vertretungen (gerade in den katholischen Verbänden) von großer Bedeutung.   

Wir bitten Sie deshalb, sich aktiv an der Sozialwahl zu beteiligen. Da es sich bei der Sozialwahl um eine Briefwahl handelt, erhalten Sie die Wahlunterlagen werden ab dem 25. April per Post. Stichtag für die Briefwahl ist der 31. Mai 2017.

Bitte berücksichtigen Sie, dass in einigen Kassen die Sozialwahlen etwas zu einem etwas späteren Zeitpunkt stattfinden. In diesem Fall erhalten Sie als Versicherte noch gesonderte Informationen über Ablauf und Fristen.    

Bitte beteiligen Sie deshalb aktiv an den Sozialwahlen. Weitere Informationen finden Sie unter:

www.kolping.de/presse-medien/presse/news-archiv/news-details/news/gut-wenn-du-mitentscheidest/.

Maiaufruf der CSA 2017

 

Die Situation der Beschäftigten im Freistaat Bayern ist gut. Arbeitsperspektiven und die Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit sind im Freistaat Bayern besser als in allen anderen Ländern. Doch anlässlich des Maifeiertages 2017 gilt es auch festzustellen, dass es allgemeine Herausforderungen in unserem Land gibt, die dringend gelöst werden müssen.

Wir brauchen in unserem Land wieder mehr Tarifverträge und Tarifbindungen, da dies Verlässlichkeit und gute Lohnbedingungen bedeutet. Dazu müssen Allgemein-Verbindlichkeitserklärungen und die Bedingungen bei der öffentlichen Auftragsvergabe weiter verbessert werden.

Die Digitalisierung der Arbeitswelt (Wirtschaft und Arbeit 4.0) darf Arbeitnehmerrechte nicht aushöhlen und die Beschäftigten gerade bei der Gestaltung der Arbeitszeit nicht schlechter stellen.

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat auch in der Arbeitsmarkt- und Tarifpolitik Priorität.

Die Migrations- und Zuwanderungssituation darf weiterhin nicht zu Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt führen. Sprachkompetenz, Ausbildung und Beschäftigung sind hierfür die wichtigsten Voraussetzungen.

Die Christlich-Soziale Arbeitnehmerschaft als Interessenvertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der CSU steht an der Seite der Beschäftigten in den unterschiedlichsten Situationen. Auch die, die aufgrund ihrer familiären Situation, Krankheit oder Behinderung Arbeit suchen, finden unsere vorrangige Unterstützung.

 

Joachim Unterländer, MdL

CSA-Landesvorsitzender

 

Die Geschichte und Erfolge der CSA

 

Am 22. März fand die „1. Bayerische Landeskonferenz der Arbeitnehmer in der CSU" im Ratskeller zu Nürnberg statt, nachdem diese fast zwei Jahre vorbereitet wurde. Hier wurde Heinrich Krehle zum ersten Vorsitzenden überhaupt gewählt. Ihm stand das kurz zuvor eingeweihte „Landessekretariat der Arbeitnehmer in der CSU" ab nun zur Verfügung, um im Sinne der Arbeitnehmer wirken zu können. Konnten erst noch bayernweit erfolge eingefahren werden, wurden schon bald die Finanzmittel knapp und so konnte man seinen Einfluss nur mehr schwerlich weiter ausbauen.

  

Mit dem 2.Mai 1953 kam die Wende und die „Arbeitnehmer der CSU" meldeten sich wortstark zurück und gründeten die heutige „Christlich-Soziale Arbeitnehmerschaft(CSA)" in Münchner Kolpinghaus. Die Aktion wurde von Krehle persönlich und dem damaligen Landessozialsekretär Hans Stützle initiiert und mit über 300 alten Weggefährten und Sympathisanten zum Erfolg geführt. 

In den ersten Jahren waren die wichtigsten politischen Erfolge der nunmehr 1200 Mitglieder starken CSA vor allem das Kindergeld für das 2. Kind und Rentenverbesserungen. 

1958 wurde in Regensburg Georg Lang als Nachfolger Krehls gewählt. Dieser legte Schwerpunkte vor allem auf den Jugendarbeitsschutz und die Regelung der Arbeitszeiten für Beamte sowie die Krankenversicherung und das Betriebsverfassungsgesetz. 

Im Mai 1963 wurde Hans Schütz zum Landesvorsitzenden der 6000 Mitglieder starken CSA gewählt. Unter ihm verabschiedete die CSA 1968 in Bamberg ihr erstes "Grundsatzprogramm", in dem vor allem die Familie als Mittelpunkt der Gesellschaft den wichtigsten Platz einnahm. 

Nach Schütz übernahm Dr. Fritz Pirkl den Landesvorsitz, der den Arbeitsschwerpunkt der CSA auf die Themen Familie und Finanzmöglichkeiten für Arbeitnehmer lenkte. Unter Pirkel wuchs die Mitgliederstärke der CSA auf 16.000 an und bildete die drittstärkste Arbeitsgemeinschaft der CSU.

 Im Juli 1989 wurde Peter Keller in Neu-Ulm zu Pirkels Nachfolger auserkoren, der die Schwerpunkte auf Pflege und Versicherung legte und damit viele Erfolge für die Arbeitnehmer verbuchen konnte. 

Sein Nachfolger wurde im April 2000 der heutige Bayerische Ministerpräsident und CSU-Parteivorsitzende Horst Seehofer. Er setzt mit der Parole „Kinder sind die Zukunft" neue Akzente und setzte sich neben Kinderbetreuung und Familiengeld auch für eine Kopplung des Arbeitslosengeldes an die Beitragszahlung ein. 

Sein Nachfolger Joachim Unterländer ist seit November 2008 Landesvorsitzender der CSA. Der Vorsitzende des Sozialausschusses im Bayerischen Landtag konnte durch seinen Einsatz in den Themenbereichen Arbeit, Familie und Soziales bereits viele wichtige Erfolge für die Arbeitnehmer verbuchen. Hervorzuheben sind hierbei insbesondere die Mütterrente, die Pflegereform und der Mindestlohn.

 

Die gesamte Geschichte und Erfolge der CSA finden Sie hier:

CSA Bayern

 

Die Homepage der CSA - CSU Bayern finden Sie über dem unten stehenden Link:

CSA - CSU